22.05.2015 – Moin – ein politischer Gruß an die Etablierten

Overledingen. Selbstbewusst kommt sie daher: Im Overledingerland formiert sich eine neue politische Kraft, die von sich behauptet, in aller Munde zu sein. Stimmt auch. Denn die Gruppe nennt sich „Moin“. Die in Ostfriesland beliebte Grußformel soll im kommunalpolitischen Geschehen als Initialwort Bedeutung gewinnen: „Moin“ steht kurz für „miteinander – offen – innovativ – naturverbunden“.

Aber wofür verbürgt sich „Moin“ inhaltlich? „Wir wollen der Politikverdrossenheit die Stirn bieten“, schreibt die Gemeinschaft in einer Pressemitteilung. Ein hehres Ziel, das über ein ebenso edlen Weg erreicht werden soll: „Wir benötigen endlich eine Einwohner-Beteiligung, die diesen Namen verdient“, so die Moin-Aktivisten. Sie fordern „die offene Gemeinde“, die den Einwohnerwillen ins Rathaus holt. „Wir wollen etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: Politische Entscheidungen sollten für die Einwohner da sein.“ Den passenden Slogan dazu liefert Moin gleich mit: „Endlich mehr Beteiligung wagen“, fordert die Gruppe eine neue Entscheidungs-Kultur von den Etablierten.

Die Realität sieht in den Augen der Moin-Vertreter anders aus: „Oft wird über die Menschen hinweg entschieden.“ Die Gruppe sieht sich beispielsweise im Straßenausbau in der Gemeinde Westoverledingen bestätigt: „Wenn überhaupt, dann werden die betroffenen Anwohner spät und unvollständig informiert. Obwohl sie die Zeche zahlen müssen.“ Damit wird zugleich deutlich, aus welcher Richtung die neue Gruppierung geboren wurde: Ursprünglich haben sich unter dem Moin-Dach Vertreter verschiedener Overledinger Bürgerinitiativen zusammengetan.

Auch in den beiden anderen Gemeinden des Overledingerlandes, Ostrhauderfehn und Rhauderfehn, gebe es Beispiele für unzureichende Bürgerbeteiligung. „In Rhauderfehn beispielsweise plante die Gemeinde lange Zeit ein Mega-Windgebiet und die Bürger wurden nicht informiert, geschweige denn gefragt“, schreibt Moin.

Die Bürger dürften nicht länger als reine Störfaktoren wahrgenommen werden. „Wir müssen die Lust am Mitmachen wecken“, holt Moin auch die Politikmuffel ins Blickfeld. „Wo bleiben die Ansätze zur digitalen Demokratie?“, fragt die neue politische Kraft und fordert den innovativen Bürgerdialog übers Netz. Die Gemeinde stehe in der Pflicht: „Die Kommune als kleinste Verwaltungseinheit zieht aus der Bürgernähe ihre eigentliche Existenzberechtigung. Und das Kommunalverfassungsgesetz verpflichtet den Bürgermeister dazu, die Einwohner ‘rechtzeitig und umfassend‘ zu informieren.“

Wer Näheres über die neue Gruppe wissen möchte, kann sich gerne wenden an: moin.overledingen@outlook.de

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