Antrag von MOIN: „Einführung eines Erhaltungsmanagements für die Gemeindestraßen in Westoverledingen“

Die Wählergemeinschaft MOIN in WOL hat für die nächste Sitzung des Tiefbauausschusses den Tagesordungspunkt „Einführung eines Erhaltungsmanagements für die Gemeindestraßen in Westoverledingen“ beantragt.

Der regelmäßige Erhalt der Straßen in Westoverledingen ist von großer Bedeutung und eine rechtliche Verpflichtung gegenüber den Bürgern/innen. Er ist Grundlage für eine möglichst lange Nutzungsdauer unserer Straßen. Im kommunalen Straßenbau bestehen heute leider Fehlanreize, die Instandsetzung einer Straße zugunsten von förder- und beitragsfähigen Straßenneubauten zu vernachlässigen. Unterlassene Erhaltungsinvestitionen führen aber zu einem hohen Werteverlust im Anlagevermögen der Gemeinde. Straßenneubauten belasten zudem durch hohe Abschreibungen den Ergebnishaushalt.  Es ist daher mehr in den Erhalt unserer Straßen zu investieren, um langfristig Geld der Bürger/innen und der Gemeinde zu sparen.

In einem Strategischen Erhaltungsmanagement werden alle Informationen zu den Gemeindestraßen in einer modernen und leistungsstarken Datenbank auf Grundlage eines Geographischen Informationssystems erfasst. In einer solchen Datenbank werden die Instandhaltungsinvestitionen des Bauhofs und der beauftragten Baufirmen transparent und übersichtlich dargestellt. Die Bürger/innen können nachlesen, wieviel die Gemeinde in den Erhalt „ihrer“ Straße investiert hat. Eine Zustandserfassung führt zu Notenwerten der einzelnen Straßen von 1 bis 5. und einer jährlichen Prioritätenliste der dringendsten Maßnahmen, die dem Tiefbauausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen ist. In den Haushalt ist künftig ein jährlich gleichbleibender Finanzbetrag einzustellen. Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik ergibt sich ein jährlicher Unterhaltungs- und Erhaltungsbedarf von ca. 1,30 EUR/m2 Gemeindestraße. In einem ersten Schritt sind für das Jahr 2018 Mittel zum Aufbau der Straßendatenbank einzuplanen.

Aus einem Arbeitspapier und Leitfaden mit Handlungsempfehlungen des ADACs sind weitere Informationen zu entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Buscher

Ratsherr der Gemeinde Westoverledingen

Email:Herbert.Buscher@westoverledingen.de

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